Sebastian Frankenberger (29) von der ÖDP kämpft für seine Ideale und den Einzug ins Parlament. (Screenshot: S. Kemnitzer)
Sie bekommen zusammen nie mehr als ein paar Prozent, spielen in der Gesellschaft keine Rolle und treten doch bei Wahlen an: die kleinen Parteien. Woher nehmen sie nur ihre Motivation?
Einst stellte das “Zentrum” als Partei den Reichskanzler. In der Weimarer Republik fiel so gut wie keine Entscheidung ohne die älteste deutsche Partei. Und heute? Heute ist das Zentrum sogar unter den Kleinparteien ein Winzling: Bei der Bundestagswahl 2009 bekam die Deutsche Zentrumspartei gerade einmal 6.087 Stimmen in ganz Deutschland, das sind weniger als 0,1 Prozent.
Und das Zentrum ist nicht allein. Um die 20 Parteien treten im Schnitt bei Wahlen an – ohne den Hauch einer Chance, das Parlament anschließend auch von innen zu sehen. „Trotzdem bilden die kleine Parteien ein willkommenes Auffangbecken“, erklärt der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter. „Sie zeigen, dass in unserer Gesellschaft vielfältige Interessen und Meinungen existieren. Außerdem sind sie oft für Alarmmeldeprozesse verantwortlich.” Sprich: Wenn große Parteien Themen vernachlässigen, springen die kleinen Parteien in die Bresche.
Piraten starten durch
Und das passiert trotz großer Apparate der etablierten Parteien immer wieder. Vor zwei Jahren konnte die Piratenpartei aus dem Stand heraus 847.870 Stimmen holen. Die Partei selbst sieht ihren Erfolg so: „Bisher wurden die Belange der Informationsgesellschaft von den anderen Parteien weitestgehend vernachlässigt.“ Bei kommenden Wahlen will die Partei die 5%-Hürde angreifen; sie erhofft sich dadurch auch einen Mitgliederschub. „Aber auch wenn dies nicht in unmittelbarer Zukunft passiert, wird es der Motivation keinen Abbruch tun, da die Piraten Idealisten sind.“
So argumentieren sie meist, die Kleinparteien – egal, wie viele Stimmen sie auf sich vereinen. Die Partei „Mensch Natur Umwelt“, bekannter als Tierschutzpartei, kommt seit ihrer Gründung 1993 nicht so recht voran. Das beste Ergebnis waren 2,1 Prozent bei der Landtagswahl in Sachsen im Jahr 2009. Außerdem gelang der Einzug in den Stadtrat von Magdeburg. Doch am Sinn ihres Kampfes gegen Massentierhaltung oder für mehr Vegetarismus zweifelt die Tierschutzpartei nicht.
Die Partei schöpft laut Bundesvorsitzendem Stefan Eck ihre Kraft auch daraus, dass es in den vergangenen Monaten mit der medialen Aufmerksamkeit für den Tierschutz aufwärts geht. “Deswegen sind auch unsere Mitglieder heute viel optimistischer gestimmt.“ In eine größere Partei einzutreten und dort Politik mitzugestalten – also zum Beispiel bei den Grünen – sieht er nicht als Alternative. Schließlich kämen viele der heutigen Mitglieder seiner Partei von den Grünen. „Wir müssen authentisch bleiben“, sagt Eck. „Größere Parteien sind schließlich auch eher bereit, auf Forderungen von Lobbyisten einzugehen.“
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