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Eine kurze Geschichte des Datenschutzes

Noch nie wurde in Deutschland soviel über Daten und Datenschutz diskutiert wie in den letzten Jahrzehnten. Ein Rückblick von 1979 bis heute.

2001 – Rasterfahndung, Volkszählung, Lauschangriff, Google

Terroristenjagd im Computer: 1979 setzte das Bundeskriminalamt erstmals die Rasterfahndung ein, um RAF-Mitglieder aufzuspüren. Datenschützer waren empört. (Quelle: Wikipedia)

Terroristenjagd im Computer: 1979 setzte das Bundeskriminalamt erstmals die Rasterfahndung ein, um RAF-Mitglieder aufzuspüren. (Quelle: Wikipedia)

Über Horst Herold sagt Heribert Prantl:  “Er war wohl der beste Polizist, den Deutschland je hatte.” Herold ist Chef des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Zeit des RAF-Terrors. Unter seiner Führung löst das BKA den Buback-Mord und zerschlägt die Baader-Meinhof-Gruppe. Unter seiner Führung benutzt das BKA erstmals die “Rasterfahndung”, die datenbankgestützte Suche von Personen anhand bestimmter Merkmale. Dabei können auch unschuldige Personen zum Ziel der Ermittler werden – nur, weil sie die gesuchten Merkmale aufweisen. Zudem verknüpfen die Ermittler private Daten miteinander, die zuvor nicht verbunden waren und von deren Verknüpfung der Bürger meist nichts erfährt. Mit Blick auf das Grundrecht der “informationellen Selbstbestimmung” ist dieses Verfahren schwierig.

Die “informationelle Selbstbestimmung” ist ein Grundrecht. Das beschließt das Bundesverfassungsgericht im “Volkszählungsurteil” vier Jahre nach Einführung der Rasterfahndung. Denn wenn die Bürger nicht mehr einschätzen könnten, wer wann und was über sie weiß, gefährde das ihr Persönlichkeitsrecht, argumentiert das Gericht. Vor dem Urteil haben sich Hunderte Bürgeriniativen gegen die Volkszählungspläne der damaligen Bundesregierung gewandt. Ihre Kritik: Der Staat wolle den “gläsernen Bürger”, die Anonymität bei der Volkszählung sei nicht gewährleistet. Letzlich konnte die Volkszählung erst 1987 stattfinden.

Auch beim  “Großen Lauschangriff” muss das Bundesverfassungsgericht eingreifen. Die Polizei soll durch das Gesetz Gespräche in Wohnungen mithören können. Das hält das Verfassungsgericht für unverhältnismäßig und streicht die Rechte der Polizei 2004 wieder zusammen.

Als der Große Lauschangriff im Frühjahr 1998 vom Bundestag beschlossen wird, werkeln in Kalifornien die Informatik-Studenten Larry Page und Sergey Brin an einer Suchmaschine namen BackRub. Ein paar Monate später stellt ihnen der Investor Andy Bechtolsheim einen Scheck für eine Firma aus, die es noch gar nicht gibt: Google Inc. Im folgenden Jahrzehnt wird Google zum bestimmenden Konzern des Internet-Zeitalters – und damit auch Mittelpunkt vieler Datenschutzdiskussionen in Deutschland.

Zur gleichen Zeit streitet sich Deutschland mit den Vereinigten Staaten von Amerika um die Verschlüsselungssoftware Pretty Good Privacy (PGP). Die USA stufen diese Software als  Dual-Use-Gut ein, das sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden kann. Damit darf es nur unter Auflagen exportiert werden. Deutschland hingegen fürchtet internationale Wirtschaftsspionage und fördert die Entwicklung einer quelloffenen Verschlüsselungssoftware. Das Ergebnis: GnuPGP.

>>> 2001 – 2006: Terroranschläge in  New York, Facebook und Bundes-Trojaner

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Artikel verfasst am 20. September 2011

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